Bot und Demokratie
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Demokratie in Gefahr: Wie der Sturm aufs Kapitol die Zerbrechlichkeit unseres Systems enthüllt
Der Sturm auf das Kapitol vor vier Jahren am 6. Januar 2021 war ein bedeutendes Ereignis in der Geschichte der USA und wurde von Anhänger:innen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump verübt. Sie versuchten, die Bestätigung des Wahlergebnisses, das Joe Biden zum Präsidenten machte, zu verhindern. Dieser versuchte Coup führten zu Chaos, der Verwüstung von Büros…
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Österreich vor der Abkehr von der Demokratie: Droht uns der Verlust unserer Grundwerte?
In Österreich steht eine politische Wende bevor, die die Grundfesten der Demokratie in Frage stellen könnte. Nach dramatischen Wochen der Regierungsverhandlungen zeichnet sich nun eine Koalition zwischen der rechtspopulistischen FPÖ und der konservativen ÖVP ab. Seit dem Rücktritt von Karl Nehammer als Chef der ÖVP und Kanzler hat sich die politische Landschaft stark verändert. Nun…
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Gefährlicher Anstieg: Wie Rechtsextremismus unsere Demokratie bedroht und was wir dagegen tun müssen
Die neuesten Zahlen des Bundesinnenministeriums werfen ein besorgniserregendes Licht auf die Zunahme rechtsextremer Straftaten in Deutschland. Allein im vergangenen Jahr, bis Ende November 2024, wurden über 33.000 Delikte verzeichnet. Diese Rechtsextremismus-Welle umfasst Straftaten wie Propagandadelikte, Volksverhetzung und Gewaltdelikte. Diese Entwicklung unterstreicht die Fragilität der Demokratie und ihre Notwendigkeit, geschützt zu werden. Rechtsextremismus stellt eine direkte…
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AfD-Verbot: Eine akute Bedrohung unserer Demokratie, die wir nicht länger ignorieren dürfen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte schon eine Studie mit dem Titel „Warum die AfD verboten werden könnte. Empfehlungen an Politik und Staat“ im Juni 2023 veröffentlicht. Diese Studie besagt, dass die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot der Partei AfD erfüllt seien. Die AfD sei als verfassungsfeindlich einzustufen, da sie darauf abziele, die freiheitliche demokratische…
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Südkoreas Demokratie am Abgrund: Eine Warnung für uns alle
In Südkorea erleben wir derzeit eine dramatische politische Krise. Gegen den suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol wurde ein Haftbefehl beantragt. Ihm wird Machtmissbrauch und Aufruhr vorgeworfen, nachdem er kurzzeitig das Kriegsrecht verhängte und es dann wieder aufhob. Die Nationalversammlung hat bereits beschlossen, dass er seines Amtes enthoben wird, und das Verfassungsgericht prüft aktuell, ob diese…
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Europas Demokratie in Gefahr: Wenn Christdemokrat:innen mit Extremen paktieren
Im Europäischen Parlament hat sich seit der EU-Wahl ein politischer Wandel vollzogen. Die Christdemokrat:innen, die Europäische Volkspartei (EVP), orientieren sich verstärkt nach rechts, um Mehrheiten zu erzielen. Dieser Wechsel wird angeführt von Manfred Weber. Es gab Fälle, in denen die Christdemokrat:innen gemeinsam mit rechtsextremen Parteien wie der AfD abgestimmt haben. Dies betraf Entscheidungen zur Umwelt-…